Generation YOUrope
EU will Stärkung der direkten Demokratie
Nach dem Vertrag von Lissabon sieht die Europäische
Union eine Stärkung der direkten Demokratie vor. Es wird
an einem Konzept für länderübergreifende Bürgerinitiativen
gearbeitet. Mit einer Million Unterschriften könnte die EU
dazu veranlasst werden, die politischen Grundlagen für
jeweilige Bürgeranliegen zu schaffen.
Grundvoraussetzungen,
wie etwa Unterschriften
aus mindesten sechs EU-
Staaten oder das
Mindestalter von 16
Jahren für mehr
jugendliches Engagement
in Europa, stehen zur
Diskussion.
Internet-Voting und Datenschutz sind
noch offene Fragen, doch die
Abgeordneten sind zuversichtlich, noch
bis Ende des Jahres zu einer definitiven
Lösung zu kommen.
EU-Parlament
Zwölf Mal im Jahr reisen die 736
Abgeordneten zu Plenartagungen
an. Diese Tagungen sind der
Zielpunkt der zuvor in den
Ausschüssen und Fraktionen
geleisteten Arbeit.
Kinga Göncz vom Ausschuss für konstitutionelle Fragen: "Wir wären
froh, wenn sich Jugendliche aktiver einbringen und wenn sie etwas
vorausschauender denken würden, was europäische Angelegenheiten
betrifft."
Johannes Maier EU- Koordinator Kärnten: "Wir haben eine
Stellungnahme gemacht, die wir auch allen Berichterstattern im
Europäischen Parlament, aber natürlich auch allen österreichischen
Parlamentariern zukommen ließen. Wie ich jetzt anhand der ersten
Berichte sehen konnte, greifen sie unsere Vorschläge auch
weitestgehend auf."
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